Hinweise zur Nutzung der Datenbanken DNotI-Online-Plus
(FAQ - Frequently Asked Questions)
(Stand: 29.9.2008)
Haftungsausschluss: Was kann die Datenbank DNotI-Online-Plus nicht leisten?
Bitte beachten Sie, dass die Datenbank DNotI-Online-Plus nur eine Recherchehilfe darstellt. Sie sollten sich nie allein darauf als einzige Quelle verlassen! Eine systematische und umfassende Darstellung wie in einem Kommentar oder Handbuch ist in einer Datenbank nicht möglich.
Zu den
Gutachten:
- Achten Sie auf das Bearbeitungsdatum des Gutachtens! Die einzelnen Gutachten sind nicht aktualisiert. Eingestellte Gutachten können durch Gesetzesänderung oder neue Rechtsprechung überholt sein (ebenso wie ältere Zeitschriftenaufsätze oder Bücher).
- Die eingestellten Gutachten behandeln immer nur einzelne Rechtsfragen; möglicherweise sind andere sich aus dem Sachverhalt ergebende Rechtsfragen nicht angefragt und daher auch nicht behandelt. Schon leichte Abweichungen im Sachverhalt können möglicherweise zu anderen Ergebnissen führen.
- Die eingestellten Internet-Gutachten geben grds. allein die Rechtsauffassung des Sachbearbeiters des DNotI wieder. Die im DNotI-Report und im Fax-Abruf-Dienst veröffentlichten Gutachten sind hingegen vor der Veröffentlichung zusätzlich noch mit den Patennotaren des DNotI abgestimmt und i.d.R. redaktionell überarbeitet (und außerdem meist ausführlicher).
Zur
Rechtsprechung:
- Vollständigkeit bei der Rechtsprechung ist nicht angestrebt. Bei BGH-Entscheidungen bemühen wir uns, die wichtigsten notarrelevanten Entscheidungen einzustellen; aber auch hier mag eine für die spezielle Rechtsfrage relevante Entscheidung fehlen. OLG-Rechtsprechung ist in Auswahl, untergerichtliche Entscheidungen oder Entscheidungen anderer Gerichtsbarkeiten nur in Einzelfällen eingestellt.
- Die Entscheidungen sind nicht kommentiert. Eine Aufhebung durch eine obere Instanz oder eine spätere Aufgabe der Rechtsprechung lässt sich nicht aus der Entscheidung selbst, sondern nur aus anderen Entscheidungen entnehmen.
Nur DNotI-Report und Fax-Abruf-Gutachten sind zitierfähig, hingegen keine Weitergabe von Internet-Gutachten
Das auf Anfrage für einen Notar erstellte Gutachten ist grundsätzlich nur für den anfragenden Notar bestimmt und darf von diesem nicht weitergegeben werden (wobei das DNotI nach Rücksprache der Weitergabe an Gerichte der freiwilligen Gerichtsbarkeit wie Grundbuchamt, Vormundschafts- oder Nachlassgericht, Handelsregister etc. i.d.R. zustimmt, wenn auch sachlich kein Streit zwischen den Beteiligten vorliegt).
- Ebenso sind auch die nur in die Datenbank DNotI-Online-Plus eingestellten (und damit nur Notaren zugänglichen) Internet-Gutachten nur als interne Arbeitshilfe für den Notar gedacht und dürfen grundsätzlich nicht an Dritte weitergegeben werden.
- Weitergabe- und zitierfähig sind nur die im DNotI-Report sowie im Fax-Abruf-Dienst veröffentlichten Gutachten.
- Was ist DNotI-Online-Plus?
DNotI-Online-Plus ist eine nur Notaren zugängliche Internet-Seite des DNotI, die zusätzliche Datenbanken enthält, die im freien Internet nicht zugänglich sind.
- Zugelassene Nutzer: Wer kann DNotI-Online-Plus nutzen?
Nur Notare können DNotI-Online-Plus nutzen.
Technische Voraussetzungen sind (ab 1.10.2008):
- Signaturkarte mit Notareigenschaft (insbes. BNotK-Signaturkarte) (wobei jeder Notar eine weitere Signaturkarte freischalten lassen kann, z.B. für einen Kollegen als Notarvertreter, für einen Notarassessor oder für seinen Bürovorsteher),
- spezielle Freischaltung dieser Signaturkarte für DNotI-Online-Plus.
- Suchmasken: Welche Suchmasken gibt es?
Es gibt zwei Suchmasken mit unterschiedlichen Datenbeständen:
- zum einen eine Suchmaske zum Deutschen Recht,
- zum anderen eine Suchmaske zum Ausländischen Recht.
(In der Datenbank zum deutschen Recht finden Sie allerdings auch die im DNotI-Report oder im Fax-Abruf-Dienst veröffentlichten Gutachten etc. zum ausländischen Recht).
- Inhalt: Welche Datenbanken enthält DNotI-Online-Plus?
Derzeit können Sie über DNotI-Online-Plus in einer einheitlichen Suchmaske in folgenden Datenbanken recherchieren:
- DNotI-Report: alle seit 1993 veröffentlichten Gutachten, Rechtsprechung, Aktuelles so¬wie Literaturhinweise (wobei derzeit die Literaturhinweise auf Aufsätze erst ab dem Jahr 2002 eingestellt sind);
- Fax-Abruf: alle Dokumente, die über den Fax-Abruf-Dienst des DNotI zugänglich sind;
- DNotI-Homepage: derzeit nur die Rechtsprechung (an der Einbeziehung auch der Seiten zu Gesetzesänderungen wird noch gearbeitet);
- - zusätzliche ca. 9.000 (Stand September 2008) Internet-Gutachten zu allen notarrelevanten Rechts¬gebieten, die nur Notaren in DNotI-Online-Plus zugänglich sind (bzw. im direkten Zugriff ohne Login für die Notarnetz-Teilnehmer der Notarnet-GmbH), hingegen nicht im frei zugänglichen Internet.
- Suchmöglichkeiten: Nach welchen Kriterien kann man suchen?
DNotI-Online-Plus bietet Ihnen eine Fülle unterschiedlicher Suchmöglichkeiten:
- Suchbegriffe können Sie entweder im Volltext oder beschränkt auf Titel und Stichworte suchen. (Bitte kein Trunkierungszeichen „*“ o.ä. eingeben – das Programm sucht automatisch auch nach Zusammensetzungen, die mit dem entsprechenden Wortteil anfangen.)
- Zusätzlich können Sie eine Einschränkung auf ein bestimmtes Rechtsgebiet vornehmen. (Die Internet-Gutachten sind derzeit noch nicht vollständig Rechtsgebieten zugewiesen.)
- Ebenso können Sie auf bestimmte Dokumentenarten einschränken (z.B. nur Rechtsprechung oder nur DNotI-Gutachten).
- Alternativ können Sie auch Entscheidungen eines bestimmten Gerichts suchen – oder direkt das Aktenzeichen eingeben. (Die Datenbank Auslandsrecht enthält z.Z. allerdings noch keine Gerichtsentscheidungen; deutsche Entscheidungen zu Rechtsfragen des IPR sowie notarrelevante EuGH-Entscheidungen können Sie aber in der Suchmaske „Deutsches Recht“ suchen.)
- Ebenso können Sie eine bestimmte Fundstelle im DNotI-Report oder eine bestimmte Fax-Abruf-Nr. aufrufen.
- Zweck: Wie kann der Notar DNotI-Online-Plus nutzen?
- Suche zu einem Thema nach Stichworten;
- Suche nach einem bestimmten Urteil oder Gutachten;
- Suche nach neuer Rechtsprechung, Literatur oder Gutachten zu einem bestimmten Rechtsgebiet (mit Beschränkung auf einen bestimmten Zeitraum).
- Dokumentenarten
Die Dokumentenarten entsprechen im wesentlichen den Rubriken im DNotI-Report:
- Gesetzesänderungen: Darstellungen zu neuen Gesetzen (bzw. „Aktuelles“ im DNotI-Report) (wobei derzeit die Seite „Gesetzesänderungen“ von der DNotI-Homepage noch nicht in die Datenbank integriert ist);
- Rundschreiben/Arbeitshilfen: BNotK-Rundschreiben und DNotI-Arbeitshilfen
- DNotI-Gutachten: sowohl im DNotI-Report wie im Fax-Abruf-Dienst veröffentlichte Gutachten, außerdem zusätzliche, nur hier in DNotI-Online-Plus zugängliche Gutachten;
- Rechtsprechung: sowohl im DNotI-Report wie im Fax-Abruf-Dienst veröffentlichte Entscheidungen, aber auch viele weitere Entscheidungen;
- Literaturhinweise: im DNotI-Report veröffentlichte Buchbesprechungen und Hinweise auf notarrelevante Aufsätze. (Hier sind bisher nur die Buchbesprechungen ab 2003 eingestellt, noch nicht ältere Buchbesprechungen und noch keine Hinweise auf Aufsätze.)
- Rechtsgebiete: Welche Rechtsgebiete werden behandelt?
Bitte beachten Sie: Bisher sind Rechtsgebiete nur für die im DNotI-Report und im Fax-Abruf veröffentlichten Gutachten u.a. Dokumente vergeben; bei der Suche nach einem Rechtsgebiet finden Sie daher bisher keine sonstigen Internet-Gutachten.
Behandelt werden alle Rechtsgebiete, die in der notariellen Praxis eine Rolle spielen. Die folgenden Rechtsgebiete sind jeweils noch in zwei weiteren Ebenen aufgegliedert:
- Allgemeines Zivilrecht: insbes. BGB-AT, Allgemeines Schuldrecht, AGB etc.;
- besondere Schuldverhältnisse (insbes. Immobilienrecht): insbes. Grundstückskaufvertrag, Bauträgervertrag, Miete, Bankrecht, Maklervertrag etc.;
- Sachenrecht: insbes. Grundbuchrecht, Vormerkung, Dienstbarkeiten, dingliches Vorkaufsrecht, Grundpfandrechte, WEG, Erbbaurecht etc.;
- Familienrecht: insbes. Eherecht, Lebenspartnerschaft, Kindschaftsrecht, Betreuungsrecht und Vormundschaft;
- Erbrecht: insbes. gesetzliche Erbfolge, Testamentserrichtung, gemeinschaftliches Testament und Erbvertrag, Pflichtteil und Erbverzicht etc.;
- Handels- und Gesellschaftsrecht: insbes. Handelsregisterrecht, GbR und Personengesellschaften, GmbH, Aktiengesellschaft, Umwandlungsrecht etc.;
- IPR und ausländisches Recht: enthält nur die im DNotI-Report und im Fax-Abruf veröffentlichten Gutachten; die anderen Gutachten zum IPR und ausländischen Recht werden nur in der (noch zu erstellenden) Suchmaske zum ausländischen Recht suchbar sein.
- Öffentliches Recht und Sozialrecht: insbes. öffentliches Baurecht, Kommunalrecht;
- Steuerrecht: insbes. Grunderwerbsteuer, Erbschaftsteuer, Einkommensteuer, Umsatzsteuer;
- Notarrecht und notarielles Verfahrensrecht: notarielles Berufsrecht, notarielles Beurkundungsverfahren, Notaranderkonto etc.;
- allgemeines Verfahrensrecht: Zivilprozeßrecht, Zwangsvollstreckung/vollstreckbare Urkunde, Insolvenzrecht, Mediation/Schlichtung/Schiedsgericht.
- Rechtsgebiete Auslandsrecht
Im ausländischen Recht sind die Rechtsgebiete etwas anders zusammengefasst:
- Allgemeines Zivilrecht: mit Ausnahme von speziellen Darstellungen zum Immobilienrecht
- Immobilienrecht: sowohl Schuldrecht (z.B. Grundstückskaufvertrag) wie Sachenrecht wie Grundbuchrecht, zuzüglich Baurecht und Grunderwerbsteuer;
- Familienrecht: wie im deutschen Recht, aber zuzüglich Sozialrecht;
- Erbrecht: wie im deutschen Recht (insbes. gesetzliche Erbfolge, Testamentserrichtung, gemeinschaftliches Testa¬ment und Erbvertrag, Pflichtteil und Erbverzicht), aber zuzüglich Erb- und Schenkungsteuer;
- Gesellschaftsrecht: wie im deutschen Recht;
- IPR
- Notarrecht;
- allgemeines Verfahrensrecht.
Zahlreiche Links zum Auslandsrecht, v.a. auf ausländische Gesetzestexte, finden Sie auf unserer Linkliste zum ausländischen Recht (auf unserer Homepage unter Links International, geordnet nach Kontinenten und Ländern).
Viel Erfolg beim Recherchieren wünscht Ihnen
Ihr DNotI-Team